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PRuF veranstaltete Expertentagung zum Thema Parteiverbote |
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Geschrieben von: PRuF/ PE
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Samstag, den 05. Mai 2012 um 17:13 Uhr |

Das PRuF war am vergangenen Freitag Veranstalter eines hochrangig besetzten Expertengespräches zum Thema „Parteiverbote nach deutschem Recht und EMRK“ mit rund 30 Teilnehmern aus Justiz, Wissenschaft, Politik und Medien.
Die Diskussion um ein Verbot der NPD währt bereits viele Jahre und immer wieder gelangt die Frage des Verbots in die Schlagzeilen, zuletzt anlässlich der Mordtaten des sogenannten „NSU“. Dabei kreist der Diskurs – neben der politischen Wünschbarkeit eines Verbots – um die juristischen Voraussetzungen für das Verdikt der Verfassungswidrigkeit nach Art. 21 II GG. Zwei Problembereiche werden in diesem Zusammenhang immer wieder erörtert: Die sogenannte „V-Mann-Problematik“, die wohl hauptsächlich Probleme der Zurechnung bestimmter Verhaltensweisen zur NPD betrifft, und daneben die eigentlichen Voraussetzungen für ein Parteiverbot, die das BVerfG in den fünfziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts entwickelt, seitdem aber nicht mehr angewandt hat. Damit war bereits ein erstes Thema des Expertengesprächs genannt, nämlich die grundsätzliche Frage, ob die während der Adenauerära entwickelte Rechtsprechung zu Art. 21 II GG in der bestehenden Form fortgeführt werden kann. |
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PRuF-Symposion stellt Zukunftsfrage: Auf dem Wege zu einer europäischen Parteiendemokratie? |
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Geschrieben von: Philipp Erbentraut und Jan Kette
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Freitag, den 20. April 2012 um 17:42 Uhr |

Die Zukunft der Europarteien stand im Zentrum des diesjährigen parteienwissenschaftlichen Symposions, das am 20. und 21. April 2012 am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) stattfand. Unter dem Titel „Auf dem Wege zu einer europäischen Parteiendemokratie?“ wurden die verschiedenen Positionen und neue Erkenntnisse im Bereich europäischer politischer Parteien ausgetauscht. Die hochkarätigen Referentinnen und Referenten sowie Diskutanten spiegelten dabei die Ausrichtung des PRuF gleich in zweierlei Weise wider: Zum einen kamen sowohl renommierte Rechts- und Politikwissenschaftler zu Wort, zum anderen war auch deutlich die Verknüpfung mit der politischen Praxis gegeben, die durch Europapolitiker und Mitarbeiter des Europäischen Parlamentes vertreten wurde. Insgesamt waren rund 90 Teilnehmer im Heinrich-Heine-Saal der Universität zu Gast.
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MIP 2012 online verfügbar |
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Geschrieben von: PRuF
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Donnerstag, den 22. März 2012 um 19:55 Uhr |
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Die aktuelle Ausgabe unserer Institutszeitschrift MIP ist fertig und kann [hier] kostenlos heruntergeladen werden. Mit dem vorliegenden 18. Jahrgang der Mitteilungen hoffen wir Ihnen einmal mehr die ganze Bandbreite parteienwissenschaftlicher Themen bieten zu können. Bleibt uns an dieser Stelle wie immer nur noch der herzliche Dank an unsere fleißigen Mitarbeiter und Kollegen sowie die zahlreichen externen Autoren, ohne deren Engagement ein Magazin wie das MIP nicht möglich wäre. |
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Neugier mit Methode: Junge Parteienforscher stellten am PRuF ihre Projekte vor |
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Geschrieben von: PRuF
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Mittwoch, den 24. August 2011 um 09:32 Uhr |

Am vergangenen Wochenende fand am PRuF erfolgreich die Dritte Düsseldorfer Graduiertenkonferenz Parteienwissenschaften statt. Zu der interdisziplinären Tagung waren Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler der Rechts- und Politikwissenschaften aus dem In- und Ausland gekommen.
In den insgesamt dreizehn Vorträgen wurde der ganze Facettenreichtum der Parteienwissenschaften anhand aktueller Dissertationsprojekte vorgestellt. Dabei reichten die Themen von der historischen Betrachtung der Entstehung politischer Parteien über die Herausforderung durch euroskeptische und rechtspopulistische Parteien, Parteien auf der europäischen Ebene, Parteipositionen, Parteienrecht sowie Parteienfinanzierung und dem Blick auf außereuropäische Parteiensysteme.
Angeregt und konstruktiv wurden alle Vorträge mit den Referenten jeweils im Anschluss diskutiert, so dass die Promovierenden dieses Feedback in ihre laufenden Dissertationsprojekte mit aufnehmen konnten, ein zentrales Anliegen der Konferenz.
Der Direktor des PRuF, Prof. Dr. Thomas Poguntke, verwies auf die Internationalität der Vorträge und Teilnehmer, der durch eine Kombination aus deutschen und englischen Vorträgen und Diskussionsbeiträgen Rechnung getragen wurde. Prof. Dr. Morlok, stellv. Direktor des PRuF, lobte in seinem Schlusswort die durchgehend hohe Qualität der Präsentationen und den souveränen Vortragsstil. Er gab allen Teilnehmern mit auf den Weg, sich nicht nur dem Diktat der Methode zu beugen, sondern auch weiterhin die wissenschaftliche Erkenntnis in den Vordergrund der eigenen Arbeit zu rücken.
Ein besonderes Dankeschön gilt nicht zuletzt unserem Kollegen Jan Kette, der die Tagung hervorragend organisiert hat.
Hier der Link zum Programm der DGKP. |
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Neuerscheinung: Politik an den Parteien vorbei |
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Geschrieben von: DK
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Montag, den 12. Dezember 2011 um 15:10 Uhr |
Neuerscheinung: Politik an den Parteien vorbei
Freie Wähler und Kommunale Wählergemeinschaften als Alternative
Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Morlok | Prof. Dr. Thomas Poguntke | Jens Walther, M.A.
Freie Wähler und Kommunale Wählervereinigungen sind seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland ein erfolgreicher Konkurrent der lokalen Parteien. Flächendeckend treten sie bei
Kommunalwahlen an und können mit ihrem Anspruch auf Sachorientiertheit und Bürgernähe vor allem in Süddeutschland und in den neuen Bundesländern große Wahlerfolge erringen. Diese Erfolgsbilanz wurde im Jahr 2011 durch den erstmaligen Einzug der Freien Wähler in ein Landesparlament (Bayern) noch weiter ausgebaut. Trotz der beachtlichen Erfolge hat sich die deutsche Parteienwissenschaft bisher jedoch nur vereinzelt mit diesen politischen Akteuren auseinandergesetzt. In diesem Sammelband haben sich daher Parteienrechtler und Parteienforscher zusammengefunden, um sich dem Phänomen in all seinen Facetten anzunehmen. Entsprechend der Heterogenität dieser Akteure behandeln die Beiträge Fragen zu Präsenz, Profil und Erfolg der Wählergemeinschaften. Gleichzeitig gibt der Band in einer vergleichenden Perspektive Einblick in die Entwicklungs- und Entstehungsbedingungen von Wählergemeinschaften. Darüber hinaus widmen sich mehrere Beiträge der Frage nach der Parteilosigkeit der „Parteifreien“ und liefern somit eine rechts- wie politikwissenschaftliche Einordnung dieser politischen Akteure.
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Die Ukraine eine Woche lang Thema eines Kolloquiums am PRuF |
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Geschrieben von: Jan Kette
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Donnerstag, den 01. Dezember 2011 um 17:21 Uhr |
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Vom 14. bis 19.11.11 war die Ukraine Mittelpunkt eines Kolloquiums am PRuF (Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung). Der DAAD hatte dieses finanziell ermöglicht und Dr. Heike Merten dabei die organisatorische Federführung übernommen. Gerichtet war das Kolloquium an Studenten, die aus allen Teilen der Ukraine und teilweise aus Deutschland angereist waren und von Prof. Dr. Olexiy Haran und Prof. Dr. Andriy A. Meleshevych begleitet wurden.
Unter dem Titel „Guaranteeing Democratic Processes and Forms of Organization” wurden jeweils die deutschen und ukrainischen politischen Institutionen gegenübergestellt, um durch diesen Vergleich einen gegenseitigen Lernprozeß zu befördern.
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Umzug an die Philosophische Fakultät |
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Geschrieben von: DK
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Donnerstag, den 13. Oktober 2011 um 14:17 Uhr |
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Zum 19.10.2011 ist das PRuF von der Juristischen Fakultät an die Philosophische Fakultät umgezogen. Die Mitarbeiter des Instituts sind allerdings weiterhin unter den gewohnten Telefennummern erreichbar.
Wir sind jetzt in Geb. 23.31, Ebene 01, in den Räumen 21 bis 37, zu finden. |
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DFG-Forschungsprojekt zu Parteimitgliedern in Deutschland erfolgreich abgeschlossen |
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Geschrieben von: Géraldine Haase
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Dienstag, den 05. Juli 2011 um 13:23 Uhr |
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Im Mai wurde das PRuF-Forschungsprojekt "Deutsche Parteimitgliederstudie 2009" erfolgreich abgeschlossen. Die Studie wurde gemeinsam mit dem Arbeitsbereich für politische Soziologie der Leibniz-Universität Hannover unter der Leitung von Prof. Dr. Ulrich von Alemann und Prof. Dr. Markus Klein durchgeführt. Für dieses durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) geförderte Projekt wurden zum einen in einer repräsentativen postalischen Umfrage rund 17.000 Mitglieder aller sechs im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien befragt, zum anderen eine begleitende telefonische Bevölkerungsumfrage durchgeführt. Der jüngst im VS-Verlag für Sozialwissenschaften erschienene Sammelband „Parteimitglieder in Deutschland“ stellt nun die Ergebnisse der Studie einem breiten Publikum vor.
Die Homepage der Studie besuchen
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